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Zollinformationen

Hilfsgüter

Hilfsgüter müssen nicht verzollt werden, sollten aber als solche gekennzeichnet und auf einer Inventarliste verzeichnet sein. Das gilt auch für Medikamente.

Weitere Fragen können auch per E-Mail geklärt werden:

E-Mail: info.privat@zoll.de

http://www.zoll.de

Mitführen von Betäubungsmitteln durch Ärzte

Ärzte dürfen bei karitativen Einsätzen Betäubungsmittel als Sprechstundenbedarf in angemessenen Mengen mitführen. Sie sollten sich als Arzt ausweisen können: Arztausweis (mehrsprachig) mitführen!

Auf der Website der Bundesopiumstelle ist zu lesen:

"5. Mitführen von Betäubungsmitteln durch Ärzte

Auf der Basis von § 4 Abs. 1 Nr. 4 a Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Verbindung mit § 15 Abs. 1 Betäubungsmittel-Außenhandelsverordnung (BtMAHV) dürfen Ärzte, Zahnärzte sowie Tierärzte Betäubungsmittel im Rahmen karitativer Auslandseinsätze (z.B. Ärzte ohne Grenzen) oder im „kleinen Grenzverkehr" als ärztlichen Praxisbedarf mitführen, wenn sie in angemessenen Mengen und zum Zwecke der ärztlichen Berufsausübung oder ersten Hilfeleistung verwendet werden. Zur Vermeidung von Schwierigkeiten beim Grenzübertritt sollte sich der Arzt als solcher ausweisen können (z.B. Arztausweis). Die Rechtsgrundlagen sind hierfür international nicht oder nur teilweise harmonisiert. Ärzte sollten sich deshalb vor Reiseantritt bei der diplomatischen Vertretung des Bestimmungslandes vergewissern, ob die Betäubungsmittel mitgenommen werden können und sich ggf. erforderliche Genehmigungen von der entsprechenden Überwachungsbehörde einholen (Kontaktadressen)."

Sollte es Probleme geben, die Btm. hinterher wieder mit ins eigene Land zurück zu bringen, da es jetzt keine Hilfsgüter mehr sind, so gibt es folgende Lösung: Nur Btm. mitnehmen, die kurz vor dem Verfallsdatum stehen und dann vor der Rückreise unter Zeugen vernichten. Ein Zeuge und der Arzt unterschreiben das Vernichtungsprotokoll, das zu Hause für die lückenlose Buchführung ins Btm.-Buch eingetragen wird.

Bei der Ausfuhr auch größerer Mengen Betäubungsmittel gelten im Katastrophenfall vereinfachte Bestimmungen, die jedoch einige Vorbereitung brauchen und auf der Website der Bundesopiumstelle veröffentlicht sind: http://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Ein-Ausfuhr/hinweis-ausfuhr.html?nn=3495694

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